Usingen

Rede Haushalt 2023

Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen und Kolleginnen! Wir leben in herausfordernden Zeiten: zweistellige Inflationsraten und der Hessische Finanzminister hat schon für 2023 und 2024 sinkende Steuereinnahmen prognostiziert. Durch den Ukraine-Krieg müssen…

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LIDL Erweiterung

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren; Usingen hat beim großflächigen Einzelhandel schon ein überdurchschnittliches Angebot. Und natürlich wird sich mit diesem Markt, der ja auch größer als bisherige Markt ist,…

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Umgestaltung Bahnhofstraße

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nun wurde die Planung für die Bahnhofstraße von etlichen Kollegen hier gelobt, aber zur Wahrheit gehört auch dazu, dass etliche Ergebnisse und Vorschläge aus…

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Grüner Antrag Sofortmaßnahmen Energiewende

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Dafür wurden letztes Jahr die Einsparziele der CO2-Emissionen in Zwischenschritten festgelegt, damit der weltweite Temperaturanstieg gestoppt und auf…

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Alter Marktplatz mit Hugenottenkirche

Grüner Antrag Tourismus-Konzept

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, letztes Jahr wurden uns im Ausschuss Maßnahmen vorgestellt, wie in Usingen der Tourismus vorangebracht werden kann. Die Stärkung des Fahrradtourismus haben wir begrüßt. Nun…

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Gründung Stromnetzgesellschaft

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Mit dem heutigen Antrag liegt uns leider keine Risikobewertung für den Stromnetzkauf vor. So wird sich an unserer grundsätzlichen kritischen Bewertung des Netzkaufs nichts…

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Alter Marktplatz mit Hugenottenkirche

GRÜNER ISEK-Antrag

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, die Diskussionen in den Ausschüssen haben uns schon sehr irritiert: die strikte Ablehnung der Koalition, aber besonders die Nebelkerzen, die der Bürgermeister geworfen hat….

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Radverkehrskonzept HTK GRÜNER Berichtsantrag

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, mit dem Radverkehrskonzept des HTK haben die Kommunen eine umfängliche Datengrundlage für unterschiedliche Kategorien: überregionale, nahräumliche und innergemeindliche Radverkehrsverbindungen. Der größte Teil der empfohlenen…

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Antrag Konzeption ISEK-Einzelprojekte

„Für folgende wichtige ISEK-Einzelprojekte werden jeweils mit den städtischen Gremien Gesamtkonzeptionen abgestimmt, bevor Einzelmaßnahmen umgesetzt werden. Schlossgarten Bahnhofstraße Kreuzgasse Alter Marktplatz Umgestaltung Schlossplatz Vordere Erbisgasse Begründung: Über 15 Millionen Euro…

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