Usingen

Rede zum Doppelhaushalt 20202/2021

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute liegt uns der Doppelhaushalt für 2020-2021 vor. Der Verwaltung möchte ich an dieser Stelle für ihre Arbeit zum Haushalt danken!!! Im…

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Bürgschaftsrichtlinie

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nach § 104 HGO dürfen Kommunen Bürgschaften nur im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben übernehmen, sie benötigen allerdings die Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Anlass für…

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Antrag „Bürgschaftsrichtlinie Usingen“

Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt eine Bürgschaftsrichtlinie zu…

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Fahrradstellplätze am Bahnhof

Herr Stadtverordnetenvorsteher,  meine Damen und Herren! Hier im Parlament haben wir Grüne schon öfters auf die Notwendig von geeigneten Fahrradstellplätzen hingewiesen. Gerade hochwertige Fahrräder, zunehmend auch E-Bikes, müssen Diebstahl sicher…

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Baumschutzsatzung Usingen

Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! Das Thema „Baumschutzsatzung“ wurde immer wieder diskutiert. Vor nicht all zu langer Zeit ja auch im Ortsbeirat! Im Gegensatz zur CDU könnten wir auf…

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