Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
in letzter Zeit hat es immer wieder Rückrufaktionen von Lebensmitteln gegeben, die Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert haben.
Die Hauptverantwortung für sichere Lebensmittel und kosmetische Mittel tragen diejenigen, die sie herstellen. Sie müssen dafür alle Gesetze einhalten, damit Verbraucherinnen und Verbraucher sichere Lebensmittel erhalten und nicht getäuscht werden.
Um das zu gewährleisten, müssen die Betriebe, dies mit einer eigenen Qualitätskontrolle dokumentieren.
Nun sind seit der Kommunalisierung Landkreise und Städte für die praktische Lebensmittel-Überwachung dieser Unternehmen zuständig.
Für diese Aufgabe sollen Kontrollen auf allen Stufen der Lebensmittelverarbeitung und des Handels durchgeführt werden. Da geht es um die Einhaltung von Hygienevorschriften und um die gesetzliche Kennzeichnung.
Die Überprüfung beschränkt sich dabei nicht nur auf Lebensmittel, Kosmetika oder Tabakwaren sondern sie schließt alle Produkte ein, die mit Lebensmitteln, Kosmetika, Tabakwaren oder dem Körper des Menschen unmittelbar in Berührung zu kommen: dazu gehören Spielwaren, Scherzartikel, aber auch Reinigungs- und Pflegemittel.
Für diese Aufgabe sind im Hochtaunuskreis vier Kontrolleure unterwegs für 1.857 kontrollpflichtige Betriebe.
Und das Aufgabenfeld ist breit gefächert:
- gewerbliche Küchen,
- Imbissstände bei Vereins- und Straßenfesten und Imbisswagen,
- Bäckereien,
- Gaststätten,
- Metzgereien mit und ohne Schlachthaus
- Imbißbetriebe,
- Eisdielen,
- Fischgeschäfte,
- Gemeinschaftsverpflegung Kantinen (Kurzfassung),
- Hygiene bei Straßen- und Vereinsfesten,
- Käsefachgeschäfte,
- Lebensmittelverkaufsräume,
- Selbstvermarkter (Marmelade, Konfitüre)
- Ortsfeste Verkaufseinrichtungen, Schankwirtschaft mit Speiseangebot
- Kühlketten werden kontrolliert
Im Haushalt 2019 finden sich dazu einige Kennzahlen. Besonders fällt auf, dass die Buß- und Verwarngelder von 2016 zu 2018 von 127 auf 25 Fälle gesunken sind.
Um mehr über die Lebensmittelüberwachung und den Verbraucherschutz im Hochtaunuskreis zu erfahren, sehen wir in einem Bericht eine gute Diskussionsgrundlage.
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