Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren!

Ein chinesische Sprichwort sagt: Ein Geschäft ist nur dann ein gutes Geschäft, wenn beide Seiten lächeln!

Die uns vorliegende Verwaltungsvereinbarung soll ein gutes Geschäft für die Stadt Usingen sein, aber mir gefriert das Lächeln im Gesicht, denn ein gutes Geschäft sieht anders aus!

Wie ist denn das letztes Geschäft zwischen HTK und Usingen abgelaufen?

Die Stadt hat insgesamt ca. 4,5 Mio. Euro für die Sanierung der Schlossmauer, das Spielfeld Schlossgarten und den Baukostenzuschuss für Mensa und Wilhelmj-Salon ausgegeben. Dazu kommen die anteiligen Bewirtschaftungskosten von 50% jährlich. Nach den ersten Abrechnungen sind das 25.000 € jährlich.

Bei einem Abschreibungszeitraum von 40 Jahren sind das Abschreibungen von 112.500 € im Jahr, bei 80 Jahren die Hälfte. Die Bewirtschaftung und die 10.000 € jährliche Instandhaltungskosten für den Wilhelmj-Salon kommen noch dazu.

Das macht bei 80 Jahren Abschreibung bei 20 Veranstaltungen im Jahr fast 4.600,00 € pro Veranstaltung. Wir haben damals gefordert, dass in der Verwaltungsvereinbarung 20 Veranstaltung festgeschrieben werden sollen. Das fand hier leider keine Mehrheit. Wir gehen sogar davon aus, dass weniger als 20 Veranstaltungen in der CWS-Mensa stattfinden. Anhand der Belegungszahlen 2015/2016 haben wir beim Wilhelmj-Salon eine 45%-tige und beim CWS-Saal eine ca. 20% Belegungsquote. Wir hatten unsere Gründe, dass die damalige Verwaltungsvereinbarung keine gute für Usingen ist! Und wie die Kommune einbezogen wird, sehen wir ja auch daran, wie wir dem barrierefreien Zugang, den Behinderparkplätzen und den Fahrradeabstellplätzen hinterher laufen müssen.

Die an den Kreis verkaufte ehemalige Stadthalle sollte zum Betreuungszentrum umgebaut werden. Jetzt soll abgerissen und neu gebaut werden.

Beim Verkauf der Stadthalle 2007 sind wir von ganz anderen Bedingungen ausgegangen: Nämlich die Stadthalle wird saniert und zum Betreuungszentrum umgebaut. Jetzt wird die Stadt für den Neubau der Sporthalle mit 3 Mio. € zur Kasse gebeten. Es ist für mich gar nicht tröstlich, dass nach den tatsächlichen Kosten abgerechnet wird. Die können ja auch höher sein!

Beim gesamten Schulbauprogramm ist der HTK nicht gerade sparsam mit Geldern umgegangen. Herausgekommen sind schöne, aber auch teure und in der Unterhaltung nicht gerade günstige Bauten.

Natürlich wollen auch wir den Vereinen Hallenzeiten ermöglichen. Aber anstatt kritiklos dieses Angebot hinzunehmen, wäre eine klare Vorgabe bezüglich der Kosten und des Ausstattungsniveaus wichtig gewesen, damit die Belastungen für die Stadt Usingen geringer ausfallen.

Bei den Haushaltsberatungen zum HH 2017 wurden uns die Auslastungen der Bürgerhäuser und die Bewirtschaftungskosten mitgeteilt, und dass wir uns Gedanken machen sollen, wie wir in Zukunft damit umgehen wollen, weil diese Kosten den Haushalt zu sehr belasten.

Anstatt uns vom Kreis vorantreiben zu lassen, benötigen wir endlich ein Gesamtkonzept, welche Hallennutzungszeiten werden benötigt, und welche „eigenen“ Hallenzeiten kann die Stadt anbieten.

Außerdem sollte berücksichtigt werden, dass die Astrid–Lindgren-Schule aus allen Nähten platzt. Im Fachausschuss des Kreises wurde angedeutet, dass vielleicht über eine neue Grundschule in Usingen nachgedacht werden muss. Da kommt doch schon die nächste „Sporthalle“ mit Kosten auf uns zu.

Wir sollten uns dann überlegen, die Halle selber zu bauen. Anderen Kommunen machen das ja auch schon!

Aus Kreissicht mag es sicher ein guter Deal sein, aus Usinger Sicht ist er es nicht. Dies haben ja auch Kollegen im HFA bestätigt, in dem sie zugaben, dass die Vereinbarung kreislastig ist.