Datenschutz und Videoüberwachung

Hier findet ihr einen kurzen Film einer Aktion gegen die Videoüberwachung im öffentlichen Raum:

Nahmobilitätskonzept

Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Die Reden der Kolleg*innen machen deutlich, wir brauchen die Vorstellung und Diskussionen im Ausschuss. Lassen Sie mich noch einmal auf die Mängel-/Defizitliste aus dem…

Grüner Antrag Nachhaltigkeitsziele in B-Plänen

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Was heute gebaut oder nicht gebaut wird, hat Auswirkungen auf die Handlungsspielräume der zukünftigen Generationen. Deshalb müssen wir uns…

Antrag Oberziele für eine nachhaltige Bauleitplanung

Sehr geehrter Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar 2023. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: „Folgende nachhaltigen Oberziele sollen in zukünftigen Usinger B-Plänen berücksichtigt werden:…