Grüne lassen Wernards „Weihnachtsgeschichte“ zur CWS-Mensa nicht stehen!

Zur Kritik des Usinger Bürgermeisters zur CWS-Mensa und der städtischen Kostenbeteiligung stellt die grüne Fraktionsvorsitzende Ellen Enslin klar:

Grundlage für den Presseartikel war eine grüne Anfrage zu der Anzahl der Veranstaltungen und die sich daraus ergebenden Bewirtschaftungskosten vom 7. September. „Zur letzten Stadtverordnetenversammlung am 27. November erhielten wir dann dazu die Antwort und in der Haushaltsrede nahm ich kurz Bezug darauf,“ erklärt Enslin.

„Es lässt schon tief blicken, wenn der Bürgermeisters mir unterstellt, hier ein Wahlkampfthema für den Landratswahlkampf suchen zu müssen. Das habe ich gar nicht nötig, die Kreisebene gibt reichlich her! Ich habe dieses Thema nicht aufgegriffen, sondern die Presse hat recherchiert. Dass das Ergebnis dem Bürgermeister nicht gefällt, kann ich verstehen. Wir sind auch nicht erfreut darüber.“

Eine neue Stadthalle von 10 Millionen Euro stand für die Grünen nie zur Diskussion, allerdings über eine günstigere Variante um die 5 Mio. €. hätten sie gerne diskutiert. Die Teilnutzung der CWS-Mensa gab es ja auch nicht zum Nulltarif. Dafür hat die Stadt im Gesamtpaket über 4 Mio. Euro gezahlt, auch wenn dies als Maßnahme zur „Verbesserung des Stadtbildes“ verkauft werden soll.

Es ist ein billiges Ablenkungsmanöver vom Bürgermeister anstatt sich mit der Kritik auseinanderzusetzten. Dass nicht so viele Veranstaltungen in der CWS-Mensa stattfinden werden, war nach einer damaligen Abfrage bei den Vereinen vorhersehbar. Die Grünen hatten übrigens eine Mindestzahl an Veranstaltungen, nämlich 20, vorgeschlagen. Außerdem kritisierten sie, dass die Stadt die Hälfte der Bewirtschaftungskosten tragen sollte und forderten eine Deckelung der Kosten in der Vereinbarung mit dem Kreis im Jahr 2011.

„919 Euro Bewirtschaftungskosten pro Veranstaltung sind und bleiben ein hoher Betrag!“

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