Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt, zu folgenden Fragen im Fachausschuss einen Bericht vorzustellen: In wieweit decken die eigenen Wasserquellen die Trinkwasserversorgung in Usingen? Wie hoch ist der…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2020: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, welche…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2020: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ökologische Pflegevorschriften für…
Mit Spannung erwartete die Grüne Fraktion den Tagesordnungspunkt „Mitteilungen“ des Magistrats in der letzten Stadtverordnetenversammlung. Hoffte sie doch endlich eine Antwort auf ihre schriftliche Anfrage vom 23. September 2019 zu…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute liegt uns der Doppelhaushalt für 2020-2021 vor. Der Verwaltung möchte ich an dieser Stelle für ihre Arbeit zum Haushalt danken!!! Im…
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, in letzter Zeit hat es immer wieder Rückrufaktionen von Lebensmitteln gegeben, die Verbraucherinnen und Verbraucher verunsichert haben. Die Hauptverantwortung für sichere Lebensmittel und kosmetische…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nach § 104 HGO dürfen Kommunen Bürgschaften nur im Rahmen der Erfüllung ihrer Aufgaben übernehmen, sie benötigen allerdings die Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Anlass für…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat wird beauftragt eine Bürgschaftsrichtlinie zu…
Sehr geehrter Herr Liese, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 21. Oktober 2019. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: „Der Magistrat setzt sich beim Verkehrsverband Hochtaunus…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Hier im Parlament haben wir Grüne schon öfters auf die Notwendig von geeigneten Fahrradstellplätzen hingewiesen. Gerade hochwertige Fahrräder, zunehmend auch E-Bikes, müssen Diebstahl sicher…
