Immer wieder hat sich die grüne Fraktion für mehr Sicherheit durch Tempo-30 in der Innenstadt eingesetzt und dazu Anträge eingebracht, u. a. im April 2019. In der Antwort der Stadtverwaltung…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Schon vor der Corona-Krise hatte der klassische Einzelhandel zu kämpfen, aber die Corona bedingten Schließungen haben diese Entwicklung verstärkt. Zugenommen hat die Geschwindigkeit, mit…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Mit unserem Antrag wollen wir die Partizipation für Kinder und Jugendliche in Usingen stärken! Sie sollen an Entscheidungen beteiligt werden, die sie betreffen.In Kommunen…
Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Das Bundesverfassungsgericht hat die Bundesregierung aufgefordert, auch für die Zeit nach 2030 konkrete Einsparziele zu nennen, um den Temperaturanstieg deutlich unter zwei Grad zu…
Sehr geehrter Herr Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 5. Juli 2021. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt: Der Magistrat stellt Möglichkeiten für eine digitale…
Sehr geehrter Herr Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordneten-versammlung am 5. Juli 2021. Der Antrag soll nach § 12 Abs. 4 Geschäftsordnung für…
Sehr geehrter Herr Dr. Holzbach, bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordneten-versammlung am 5. Juli 2021. Der Antrag soll nach § 12 Abs. 4 Geschäftsordnung für…
Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren! In der letzten Stadtverordnetenversammlung im letzten Jahr verkündete der Bürgermeister, dass die Ergebnisse der Gespräche mit den Unternehmen, die sich in Usingen für den…
Bündnis 90 / Die Grünen und SPD nach Abstimmung mit der CDU Beschlussvorschlag: Es wird beschlossen: Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vergleich zwischen den interessenbekundenden Unternehmen zur weiteren Beratung mit…
„Mit großem Interesse habe ich die Aktion der Usinger Gewerbetreibende, mit der sie auf die schwierige Situation während der Corona-Pandemie aufmerksam machen, in der Presse verfolgt,“ so Ellen Enslin, GRÜNE…